Aktionstage vom 16. bis 19. Mai
Unter dem Motto „Blockupy” haben rund vierzig Organisationen für Mittwoch bis Samstag zu Protesten gegen die Krisenpolitik von EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds in Frankfurt aufgerufen.
Die Stadt Frankfurt hat die Blockupy-Protesttage verboten. Ob dieses Verbot Bestand hat, darüber muss nun das Gericht entscheiden.
Verwaltungsgericht bestätigt Blockupy-Verbot
Gestern Samstag, den 12. Mai, ist die Anhörung zu den geplanten frankfurter Blockupy-Aktionstagen vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht nach fünf Stunden ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Eine Entscheidung der Richter ist voraussichtlich für Anfang der Woche zu erwarten.
„Drohen, abschrecken, verbieten: Der demokratische Protest gegen die euroweite Verarmungspolitik soll offenbar mit nahezu allen Mitteln unterdrückt werden“, stellte Blockupy-Sprecher Christoph Kleine fest.
Eine der die „Blockupy-Tage“ unterstützenden Organisationen, ist die KünstlerInneninitiative „Unruhe stiften – KünstlerInnen und Künstler gegen rechts“.
Sie fordert auf zur Beteiligung an den aktuelle Blockupy-Protesten.
Bereits im Sommer 2009 startete die Initiative ihren Aufruf „gegen rechts, gegen die Abwälzung der Krisenfolgen und für die Umverteilung von oben nach unten, gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung – und für die Förderung der kulturellen Vielfalt„.
„Unruhe stiften“ – weitere Informationen und Kontakt.